Bundesregierung will den Einbau von Rußfiltern fördern

Dieselruß ist ein wesentlicher Bestandteil des gesundheitsgefährdenden Feinstaubs. Daher will die Bundesregierung den Einbau von Rußfiltern fördern. Ein Pkw mit Antriebsart Diesel, der 2006 oder in den beiden folgenden Jahren mit einem Rußfilter nachrüstet wird, soll einen Zuschuss von 300 Euro erhalten. Für Kraftfahrzeuge, in denen kein Filter eingebaut ist, sind Strafsteuern geplant. Das Vorhaben findet jedoch keine uneingeschränkte Zustimmung im Bundesrat, da die unionsregierten Länder anführen, dass die Förderung, die mit der Kfz-Steuer verrechnet werden soll, sie bis zu 240 Millionen Euro kosten werde.

Die Umweltverbände nehmen an, dass hinter der Länderblockade auch die Lobby der deutschen Automobilhersteller steckt. Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern sind die Standorte von Audi, BMW, Daimler Chrysler und VW.

Unter der Führung von Baden-Württemberg und Bayern scheiterte auch die vom Kabinett geplante Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge nach ihrem Schadstoffausstoß (Plakettenverordnung) im Bundesrat.

Es gibt jedoch keinen Grund die Hoffnung aufzugeben, denn es hat 1999 schon einmal eine erfolgreiche Allianz zwischen Automobilherstellern und Umweltverbänden gegeben. Gegen die Mineralölindustrie setzten beide gemeinsam die steuerliche Begünstigung von schwefelarmen Kraftstoffen bei der damaligen rot-grünen Bundesregierung durch.
 

© 2006-2017 Thomas W. W. Rode, Wendeburg, E-Mail: info@Kfz-Steuer.de
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